Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich.

§ 1 Geltungsbereich

Für sämtliche Lieferungen von Waren, sonstige vertraglich vereinbarte Leistungen und Angebote der Firma

Erika & Dieter Moosherr GbR
Beim Weißen Stein 1
88499 Altheim
Tel.: 07371 3850 Fax: 07371 92 33 41
Email: landwirt.moosherr@oel-hofladen.de

Es gelten ausschließlich die nachstehenden Vertragsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden, die nicht ausdrücklich in Schriftform anerkannt oder bestätigt werden, sind für die Moosherr GbR nicht bindend, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten auch dann als vereinbart, wenn die Moosherr GbR in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Vertragspartners seine Bestellung bzw. den Auftrag ohne weiteres ausführt.

§ 2 Preise

Die Preise der Moosherr GbR verstehen sich in Euro, einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch zzgl. Porto und Verpackung. Alle Preise sind unverbindlich. Die Moosherr GbR behält sich Sortiments- und Preisänderungen jederzeit vor.

§ 3 Vertragsschluss

  1. Mit seiner Onlinebestellung macht der Kunde an die Moosherr GbR ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Ein rechtswirksamer Kaufvertrag mit der Moosherr GbR bedarf der Bestätigung durch die Moosherr GbR. Die Bestätigung kann schriftlich, per E-Mail oder in sonstiger Weise erfolgen. Auch die Auslieferung der bestellten Ware oder Leistung stellt eine Kaufvertragsbestätigung dar.
  2. Gemäß den Jugendschutzvorschriften werden nur volljährige Personen beliefert.

§ 4 Lieferung und Leistungszeit

  1. Sofern nichts anderes vereinbart ist, liefert die Moosherr GbR an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb von Deutschland (außer Inseln und Zustellorte, die erhöhte Kosten verursachen). Lieferungen an Zustellorte im europäischen Ausland bedürfen zwingend einer gesonderten Vereinbarung. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, gelten ausschließlich als unverbindliche Angaben. Die Moosherr GbR darf Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit vornehmen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
  2. Ausgeschlossen ist die Haftung für einen von der Moosherr GbR zu vertretenden Lieferverzug, es sei denn, dass Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit Ursache des Lieferverzuges sind. Weitere gesetzliche Ansprüche bzw. Rechte des Kunden, die ihm neben einem Schadensersatzanspruch wegen eines von der Moosherr GbR zu vertretenden Lieferverzugs zustehen können, bleiben unberührt.
  3. Bei Feuer- oder Wasserschäden sowie allen sonstigen unverschuldeten oder auf höhere Gewalt zurückzuführenden Lieferstörungen ist die Moosherr GbR für die Dauer dieser Störungen von der Lieferpflicht entbunden. Hält die Störung länger als 14 Tage an, ist jeder Vertragsteil berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass hierdurch wechselseitig Schadenersatzansprüche entstehen können.
  4. Gerät der Kunde in Annahmeverzug, ist die Moosherr GbR berechtigt, Ersatz des entstehenden Schadens und etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Kunde eventuelle Mitwirkungspflichten schuldhaft verletzt. Ab Eintritt des Annahmeverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.

§ 5 Versand und Gefahrübergang

  1. Innerhalb Deutschlands versendet die Moosherr GbR die Ware per Hermes als versichertes Paket. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an das Transportunternehmen übergeben worden ist oder zwecks Versendung die Geschäftsräume von der Moosherr GbR verlassen hat. Verzögert sich der Versand auf Wunsch des Kunden, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf diesen über.
  2. Eine Selbstabholung durch den Kunden ist nach telefonischer Absprache möglich.
  3. Die anfallenden Transportkosten werden in Höhe des jeweils gültigen Transporttarifs in Rechnung gestellt. Bei Teillieferungen hat der Kunde nur den Transportpreis zu bezahlen, den die Gesamtlieferung verursacht hätte.
  4. Sollten durch fehlerhafte Adressangaben Rücksendungen erfolgen, hat der Kunde die der Moosherr GbR entstandenen Rückfrachtkosten sowie eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 10,00 Euro zu erstatten.

§ 6 Fälligkeit und Zahlungen

  1. Zahlungen an die Moosherr GbR erfolgen entweder durch Vorauskasse oder PayPal. Zahlungen per Rechnung (z.B. Stammkunden) sind möglich, bedürfen aber einer schriftlichen Vereinbarung. Die Moosherr GbR behält sich vor und ist jederzeit berechtigt, die Zahlung per Vorauskasse zu verlangen, insbesondere bei Neukunden bzw. Erstbestellern.
  2. Bei Zahlungsverzug ist die Moosherr GbR berechtigt, gemäß § 288 BGB Verzugszinsen mindestens in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (p.a.) zu verlangen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

  1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die die Moosherr GbR gegen den Kunden jetzt oder zukünftig zustehen, bleibt die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) Eigentum der Moosherr GbR. Über die Vorbehaltsware darf der Kunde nicht verfügen.
  2. Sollten Dritte - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware zugreifen, hat der Kunde auf das Eigentum von der Moosherr GbR hinzuweisen und die Moosherr GbR unverzüglich darüber zu informieren. Für hierdurch entstehende Schäden (z.B gerichtliche oder außergerichtliche Kosten) haftet der Kunde.
  3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist die Moosherr GbR berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
  4. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen.

§ 7 Aufrechnung

  1. Nur mit rechtskräftig festgestellten oder von der Moosherr GbR anerkannten Gegenansprüchen kann der Kunde aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist er nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
  2. Eine Abtretung von Forderungen des Kunden gegen die Moosherr GbR ist nicht erlaubt.

§ 8 Widerruf

  1. Der Kunde kann den Kaufvertrag - vorbehaltlich Absatz 4 - innerhalb von zwei Wochen ab dem Empfang der Ware widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Die Ware muss ungeöffnet zurückgesandt werden. Eine Begründung ist nicht erforderlich. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr von der Moosherr GbR.
  2. Beim Widerruf von Bestellungen bis zu einem Betrag von 40,00 € trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung. Ab einem Warenwert von mehr als 40 € trägt die Moosherr GbR die Kosten der Rücksendung.
  3. Kann der Kunde nach Erklärung des Widerrufes die Ware nicht mehr zurückgeben oder ist die Ware beschädigt oder in sonstiger Weise verschlechtert, so hat der Kunde, soweit ihn ein Verschulden trifft, den Wert der Ware bzw. die dadurch eingetretene Wertminderung der Moosherr GbR zu ersetzen. Weitere Ansprüche von der Moosherr GbR gegen den Kunden bestehen nicht.
  4. Das Widerrufsrecht ist jedoch ausgeschlossen, wenn die Waren schnell verderben können oder das Verfalldatum der Waren nach deren Zugang beim Kunden überschritten wurde.
  5. Der Widerruf und sonstige Beanstandungen hinsichtlich der Vertragsdurchführung sind an die unter § 1 dieser Geschäftsbedingungen genannte Adresse zu richten.

§ 9 Gewährleistung

Der Kunde hat einen Mangel der Ware unverzüglich, spätestens aber innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung, schriftlich anzuzeigen. Bei berechtigter Beanstandung erfolgt innerhalb angemessener Frist nach Wahl der Moosherr GbR eine kostenlose Ersatzlieferung oder Rückzahlung des Kaufpreises. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

§ 10 Haftung

  1. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, besteht eine Haftung der Moosherr GbR bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht. In diesem Fall ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.
  2. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, sind Schadenersatzansprüche, unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
  3. Unberührt bleiben verschuldensunabhängige Haftungen der Moosherr GbR kraft Gesetzes (z.B. Produkthaftungsgesetz).

§ 11 Datenschutz

  1. Die Moosherr GbR weist darauf hin, dass für diesen Vertrag personenbezogene Daten nur in dem Umfang erhoben und in maschinenlesbarer Form gespeichert werden, der erforderlich ist, um dieses Vertragsverhältnis einzugehen, gegebenenfalls zu ändern und durchzuführen.
  2. Der Kunde ist berechtigt, jederzeit Auskunft über Umfang und Zweck der Datenverarbeitung und weitere Empfänger der Daten zu verlangen. Des Weiteren hat er Anspruch auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten nach Abschluss der zweckbezogenen Durchführung des Vertrages.

§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand

  1. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung aus dieser Geschäftsverbindung ist Riedlingen.
  2. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Vollkaufmann, gilt für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag Riedlingen als Gerichtsstand vereinbart. Im den übrigen Fällen folgt der Gerichtsstand aus den gesetzlichen Vorschriften.

§ 13 Schlussbestimmungen

  1. Für Beziehungen zwischen den Vertragsparteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
  2. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
AGB Impressum Versandarten Zahlarten Widerrufsrecht

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